Jahresrückblick 2017 Volker Bauer, MdL
Letztes Jahr habe ich, mit Blick auf Deutschland, Europa und die Welt gesagt: „2017 kann nur besser werden“. Ich maße mir nicht an, über die Auswirkungen der Regierungsbildung in Berlin zu philosophieren. Aber: nachdenklich stimmende Ergebnisse populistischer Parteien in Europa und weiterhin viele Krisenherde vor der europäischen Haustür stellen uns auch 2018 vor große Herausforderungen. Positiv stimmt mich dagegen, dass auch vieles Positive eingetreten ist, das ich prognostiziert habe: Bayern auf der Zielgeraden des Breitbandausbaus, Markus Söder als designierter Ministerpräsident und keine Bundesregierung ohne die Union! Auf persönlicher Ebene war 2017 das intensivste Jahr, seit dem Sie mich als Ihren Abgeordneten in den Landtag gewählt haben. Traurig war der viel zu frühe Tod meines Vorgängers, Mentors und Freundes StM a.D. Dr. Manfred Weiß im März. Die vielen Menschen aus Bevölkerung aber auch Politik, die Manfred für seinen Einsatz die letzte Ehre erwiesen, beeindrucken mich noch heute. Manchmal wünschte ich, ich könnte ihn um Rat fragen, etwa bei „harten Brettern“, wie dem Ringen um eine Verbesserung des Lärmschutzes an unseren Autobahnen oder der Frage, wie den Kommunen mit der Last ihrer Schwimmbäder geholfen werden kann, nachdem der Kreis hier jedes Engagement ablehnt.
Dass mir auch ohne diesen wertvollen Rat im letzten Jahr einige Erfolge geglückt sind, bestärkt mich in der Ansicht durch viele Gespräche, in München und mit Ihnen, den Menschen meines Stimmkreises, einiges gelernt und ein eigenes Netzwerk aufgebaut zu haben. Unter diesen Erfolgen sind „kleinere“ wie die Vermittlung bei Denkmalschutzanliegen in Allersberg und Abenberg (u.a. Burg Abenberg mit dem Schottenturm), die Übergabe zweier Sprinter (Sonderförderung 62.000 Euro) an den Werkhof Regenbogen oder die Anregung unsere Polizei für eine effektivere Ermittlungsarbeit mit Drohnen auszustatten. Über fünf große Erfolge freue ich mich besonders. 2017 haben wir in insgesamt acht Gemeinden die Zeitzeugen-Serie „Kriegsende im Kreis Roth“ abgeschlossen und die wertvollen Erinnerungen unserer Senioren für die Nachwelt erhalten. Ich konnte ferner durchsetzen, dass der Wasserverband Hopfenland als eines von nur zwei Projekten im Freistaat mit 150.000 Euro als Pilotprojekt zur nachhaltigen und umweltverträglichen Bewirtschaftung der Wasserressourcen gefördert wird. Im Dialog mit der Landwirtschaft – aber auch BJV, LBV und LPV – durfte ich für die CSU-Landtagsfraktion ein umfangreiches Förderprogramm „Artenvielfalt und Bodenbrüter auf Ackerflächen“ erarbeiten, das auf breite Anerkennung stieß. Und auf meine Initiative hin trafen sich im Juli Landtagspräsidentin Barbara Stamm, diverse Minister und Vertreter der Rummelsberger Diakonie, um ein millionenschweres Förderprogramm zur Sanierung von Wohn- und Betreuungseinrichtungen in der Behindertenpflege (u.a. Auhof) über zwei Haushalte hinweg auf den Weg zu bringen. Ja, manche Projekte brauchen einen langen Atem! So war es auch beim Einsatz für die Zuerkennung des Status‘ „Raum mit besonderem Handlungsbedarf“ für den Kreis Roth. Alle Kommunen, von Wendelstein bis Greding, erhalten seit 2017, nach langem gemeinsamen Werben mit Bgm. Udo Weingart und Michael Kreichauf bei Staatsminister Dr. Markus Söder, höhere Fördersummen z.B. bei Hochwasserschutz, LEADER, im Regionalmanagement oder in der Feuerwehrförderung.
Schlussendlich hat sich 2017 sowohl im Kreis Roth als auch auf Landesebene gezeigt, welche Partei nicht nur anerkannte Abgeordnete, wie unsere Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler, sondern auch ein großes Reservoir an fähigen Kandidaten für die Übernahme politischer Mandate besitzt. Ich bin froh, dass wir als CSU jetzt geschlossen ins Wahljahr gehen und hoffe darauf, dass unsere starken Macher Horst Seehofer und Dr. Markus Söder u.a. meinen 2017 vom Landtag unterstützten Antrag auf steuerliche Entlastung kleiner Vereine durchsetzen, um hier Sport, Ehrenamt und Brauchtum effektiv zu entlasten.
Im Rückblick auf 2017 ist mir, bei der Bandbreite an erfolgreich abgeschlossenen Projekten, klar geworden, warum jeder aufrichtige Volksvertreter Politik betreibt: nicht um Hysterie (siehe Glyphosat-Agitation), Neid (siehe manchen linken „Diskurs“) oder Unzufriedenheit und Angst (siehe AfD-Parolen) in einer Situation bislang einmaligen Wohlstands und in Bayern hoher Sicherheit zu schüren, sondern um die Probleme der Menschen vor Ort anzupacken und zu ihrer politischen Lösung beizutragen. Diesem Ziel – und keinem schrillen, lauten Wahlkampf – verschreibe ich mich als Ihr Landtagsabgeordneter auch im kommenden Wahljahr und freue mich auf viele spannende Begegnungen. Ihnen allen wünsche ich, auf was ich mich nach ereignisreichen Monaten selbst freue: eine stade Zeit im Kreise ihrer Liebsten und einen Start voller Gesundheit und Energie ins Jahr 2018!
Ihr Landtagsabgeordneter Volker Bauer.