Feedback von der Polizei
Roth (SE) Mittlerweile fühlt sich der Landtagsabgeordnete Volker Bauer als Mitglied des Ausschusses für Fragen des Öffentlichen als angekommen. Der Kammersteiner Unternehmer ist in den vergangenen Jahren mit den Belangen und dem Denken der Staatsbediensteten warm geworden. Dazu beigetragen haben auch diverse Gespräche mit Beamtenverbandsvertretern. Bauer weiß um die wertvolle Arbeit unserer Bayerischen Beamten. Bayern sei übrigens das einzige Bundesland in der BRD, welches sich einen eigenen Ausschuss nur für die Belange ihrer Beamten im Landtag leiste, so Bauer.
Diese Woche empfing Bauer im Rother Abgeordnetenbüro eine Delegation der DPolG. Der stellvertretende Landesvorsitzende Rainer Nachtigall, der stellvertretende Bezirksvorsitzende des Bezirksverbades Mittelfranken Dieter Christ und Vorsitzender des Kreisverbandes Schwabach-Roth-Hilpoltstein Dietmar Kocher schilderten Bauer die „Vollzugssicht auf das, was Bauer und seine Kollergen im Landtag beschließen. „Wertvolles Feedback“ nennt Bauer das.
Kreisvorsitzender Dietmar Kocher berichtete, dass neben den klassischen Aufgaben eines Polizeibeamten vermehrt auch Sonderaufgaben, wie z.B. die Bearbeitung von Internetkriminalität, hinzukämen. Hierzu würden spezialisierte Beamte, die das Phänomen „Cyber Crime“ bearbeiten, eingesetzt. So zählten auch die im vergangenen Jahr zeitweise Abordnung von Beamten zur Absicherung des G 7 Gipfels in Elmau, die Flüchtlingsproblematik, eine Vielzahl von zu betreuenden Großveranstaltungen und Events im Landkreis Roth sowie die Begleitung von Windkraftschwertransporten dazu. Alleine durch die PI Hilpoltstein mussten im Jahr 2015 ca. 300 Schwertransporte begleitet werden. Vor allem für diese „für die Öffentlichkeit oft nicht wahrnehmbaren, aber wertvollen Dienste“, dankte Bauer den Polizeivertretern.
Im weiteren Gesprächsverlauf kamen der aktuelle Personalstand bei den Polizeiinspektionen Schwabach, Roth und Hilpoltstein, Überstunden sowie die Vor- und Nachteile unterschiedlicher Arbeitszeitmodelle zur Sprache. Ein weiteres, die Polizeibeamtinnen und –beamten belastendes Thema brachte Dieter Christ auf den Punkt. Auch wenn die Beförderungssituation in den unteren Einkommensgruppen im Wesentlichen sehr zufriedenstellend ist, gibt es einige Bereiche, die sich bereits zu erheblichen Problemen entwickelt haben. So warten allein in Mittelfranken viele Beamte zum Teil seit Jahren auf eine Beförderung zum Polizei- / Kriminalhauptmeister mit Amtszulage, weil die dafür nötigen Haushaltsmittel fehlen.
Eine ähnliche Sachlage besteht bei Polizei- / Kriminalhauptkommissaren im Bereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken, die nicht befördert werden können, weil die Bewertung Ihrer Arbeitsplätze nicht an den realen Tätigkeiten, sondern ebenfalls am Staatshaushalt festgemacht werden. Darüber hinaus plädierten die DPolG-Vertreter dafür, dass die derzeit gezahlten Nachtdienstzuschläge in Höhe von 2,67 €/Std. dringend einer Erhöhung bedürfen.
Zusammenfassend stellte Rainer Nachtigall fest, „dass der Polizeiberuf mit seinen unterschiedlichsten Aufgabengebieten –vom Streifendienst und Kriminaldienst, der Hubschrauberstaffel über die Hundeführer bis zur administrativen Tätigkeit, einer der attraktivsten und vielfältigsten Berufe ist. Volker Bauer versprach den Vertretern der DPolG ihre Anliegen an den Kollegen Innenminister Joachim Hermann, MdL, weiter zu transportieren Zwischenzeitlich habe der Stimmkreisabgeordnete schon Gespräche mit dem Innenausschussvorsitzenden Dr. Florian Herrmann gehabt der sich speziell für die DUZ Zulage einsetzen wird.