Gestiegene Schlüsselzuweisungen im Landkreis Roth
Landkreis Roth (dn) „Im kommenden Jahr fließen 35.899.940 Euro aus den Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Roth“, freut sich der Stimmkreisabgeordnete des Landkreises Roth Volker Bauer, MdL. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2016 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 18.287.616 Euro, der Landkreis 17.616.324 Euro. Damit stiegen die Zahlungen an den Landkreis um 732.120 Euro und die Zahlungen an die Kommunen um 1.843.092 Euro.
„Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort.“
Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. So werden die Kommunen im Landkreis Roth an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2014.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 90,7 Millionen Euro auf rund 3,23 Milliarden Euro. Das sind 2,9 Prozent mehr als im Vorjahr 2015. Volker Bauer, MdL: „Die Rekordschlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres werden damit noch einmal übertroffen. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“
Im Landkreis Roth blieb die Riege der Zahlungsempfänger weitestgehend unverändert. Wendelstein erhält als wirtschaftlich starke Gemeinde weiterhin keine Schlüsselzuweisungen. In zwei weiteren Kommunen verringerte sich die Höhe der Schlüsselzuweisungen markant. Volker Bauer, MdL lobte in diesem Zusammenhang auch die ansässigen Unternehmen und Wirtschaftsförderer der Unternehmerfabrik: „695.000 Euro beziehungsweise 13,4% weniger für die Kreisstadt Roth und 90.304 Euro weniger beziehungsweise 42,8 Prozent in meiner Heimatkommune Kammerstein sprechen für eine gute Entwicklung der Betriebe und ihrer Steuereinnahmen in den betreffenden Kommunen.“
Bayernweit beträgt der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen mehr als 270 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für das kommende Jahr auf rund 8,56 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten. Für Bauer ein deutliches Signal: „Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort. Davon profitiert die gesamte Bevölkerung.“