Landkreis Roth geht es im Speckgürtel gut

Roth (dn) Kein Geld vom Freistaat Bayern für den Landkreis Roth und seine Kommunen. Was den Landtagsabgeordneten Volker Bauer im Normalfall verärgern würde, freut ihn mit Blick auf die aktuelle Veröffentlichung der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen.

Insgesamt wurden die Bedarfszuweisungen durch den Freistaat Bayern um 20 Millionen Euro auf insgesamt 120 Millionen Euro aufgestockt. Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit drei Jahren auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt.

„Es gibt Gründe wie rückläufige Bevölkerungsentwicklung, Sonderbelastungen oder längere Schwierigkeiten im Haushalt, die mit Bedarfszuweisungen ausgeglichen werden können“, erklärte Volker Bauer am Mittwoch. Beispiele wären etwa Hochwasserkatastrophen, Ausfälle von Gewerbesteuern oder freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen wiederum sind Bedarfs-zuweisungen für strukturelle Härten, die demografisch bedingt sind. „Das ist im Landkreis Roth nicht der Fall. Vielleicht haben ein bis zwei Kommunen im ländlichen Raum etwas größere Herausforderungen und der eine oder andere Bürgermeister hätte gerne noch mehr Flächen zur Verfügung, um Gewerbe anzusiedeln. Aber generell geht es uns im Nürnberger Speckgürtel schon sehr gut“, freute sich Volker Bauer.