10,5 Mio. Euro RZWas-Förderung für HIP, G’münd, Greding und Schwarzachgruppe
„Der Andrang war groß. Das Förderpaket gut. Die Erfolge des Freistaats bei der Förderung von Härtefällen bei der Sanierung kommunaler Anlagen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung können sich sehen lassen“, blickt Abgeordneter Volker Bauer (CSU) auf die vom Bayerischen Umweltministerium veröffentlichten Förderzahlen der Jahre 2021 bis 2025.
Über die sogenannte RZWas2021-Richtlinie wurden über 1.000 Kilometer Wasserleitungen, knapp 600 Kilometer Abwasserkanäle sowie der Bau rund 400 Kilometern Verbundleitungen zur Sicherstellung der Wasserversorgung in Trockenjahren unterstützt. Mit jährlich bis zu 180 Mio. Euro Investitionen wurden insgesamt über 1,9 Milliarden Euro an Investitionen angestoßen. In den Kreis Roth fließen allein 2025 rund 10,54 Mio. Euro.
Es profitierten mehrere Kommunen. Mit insgesamt 6,759 Millionen Euro werden Baumaßnahmen im Bereich Wasserversorgung gefördert. Größter Empfänger ist die Schwarzachgruppe (Wendelstein/Schwanstetten) mit 5,736 Mio. Euro für vier Sanierungsmaßnahmen. 1 Mio. Euro für drei Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Wasserversorgung werden außerdem nach Hilpoltstein ausbezahlt und 23.040 Euro an die Stadt Greding. Bei der Abwasserentsorgung fließn insgesamt 3,786 Mio. Euro staatliche Fördermittel in den Landkreis. Hilpoltstein erhält für drei Maßnahmen 1,786 Mio. Euro, Greding 1 Mio. Euro für zwei Maßnahmen und Georgensgmünd ebenfalls 1 Mio. Euro für eine Maßnahme.
„Angesichts dieser Zahlen kann ich es nur schwer nachvollziehen, dass zwischenzeitlich aus Hilpoltstein heraus medial Kritik an der Unterstützung des Freistaats kam, weil das attraktive Förderprogramm schlichtweg gut nachgefragt wurde und damit Kommunen bei zeitnahem Maßnahmenbeginn, zu seinerzeit günstigsten Zinsen zwischenfinanzieren mussten“, blickt Bauer zurück.
Das Gros der bewilligten Anträge ist bereits abfinanziert oder wir nun im April bzw. Sommer 2025 abfinanziert, trotz hohem Andrang auf die freiwillige Förderleistung des Freistaats und zwischenzeitliche Baukostenentwicklung, abfinanziert. Einige Titel folgen im Sommer 2026.
Das Bayerische Umweltministerium sowie Abgeordneter Volker Bauer und seine Kollegen im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags haben Anfang 2024 die auslaufenden RZWas2021-Richtlinien evaluiert und Eckpunkt für die von 1.4.2025 bis 31.12.2028 gültige RZWas2025-Richtlinie erarbeitet.
Dabei wird unter anderem die Fördersystematik weitgehend beibehalten, interkommunale Zusammenarbeit bei der Betriebsführung mit einem neuen Fördergegenstand noch weiter gestärkt und die Härtefallschwellen zur besseren Förderung im Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH), zu dem der Kreis Roth auf Initiative durch MdL Volker Bauer 2016 gehört, von 25 auf 15 Prozent abgesenkt.
„Wir wissen um den großen Sanierungsbedarf kommunaler Anlagen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Wir werden mit RZWas hier auch weiterhin tatkräftig dabei unterstützen. Daseinsvorsorge muss für die Kommunen beziehungsweise am Ende die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben“, so Abgeordneter Bauer.